Volksvertreter - Die Freiheitlichen und das Parlament

Nach den Nationalratswahlen des Jahres 2006 kehrten die Freiheitlichen unter ihrem Bundesparteiobmann und nunmehrigen Klubobmann Heinz-Christian Strache mit 21 Mandaten zurück ins Parlament. Nach der Implosion der FPÖ in der Folge der Ereignisse von Knittelfeld und der Haiderschen Abspaltung des BZÖ hatte sich die totgesagte FPÖ wieder beeindruckend erholt, um ihr langjähriges parlamentarisches Wirken im Hohen Hause am Ring fortzusetzen. Nach dem Neubeginn des Jahres 2006 kamen die Nationalratswahlen von 2008 und schließlich jene von 2013, wobei die Freiheitlichen mit gut 20 Prozent der Wählerstimmen und einem Parlamentsklub von 40 Mitgliedern zur stärksten Oppositionspartei der Republik aufstiegen.

Klubobmann und Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und seine beiden Generalsekretäre Herbert Kickl und Harald Vilimsky, unterstützt von Klubdirektor Norbert Nemeth, die beiden Nationalratspräsidenten Martin Graf und in der Folge Norbert Hofer sowie viele prägende parlamentarische Persönlichkeiten machten die FPÖ und den Freiheitlichen Parlamentsklub in diesem Jahrzehnt zur treibenden politischen Kraft des Landes.

Die FPÖ profilierte sich in diesen Jahren neuerlich als Kontrollpartei – von ihr geleitete oder zumindest maßgeblich bestimmte parlamentarische Untersuchungsausschüsse machten dies deutlich. Kein anderer Klub hat so viele Anfragen und Anträge gestellt und ist überdies neben der parlamentarischen Demokratie auch für mehr Demokratie eingetreten. Von 21 Abgeordneten des Jahres 2006 sind es zehn Jahre später 38 Nationalratsabgeordnete, 13 Mitglieder des Bundesrates und vier Mitglieder des Europäischen Parlaments, die diesen Freiheitlichen Parlamentsklub bilden. Sie sind Volksvertreter im wahrsten Sinn des Wortes.

Wer das Wirken des heutigen Freiheitlichen Parlamentsklubs beurteilen will, muss aber auch die parlamentarische Arbeit der Jahrzehnte davor beleuchten: Die Ära Jörg Haider, die Zeit Norbert Stegers und die Ära Friedrich Peter sind für den österreichischen Parlamentarismus von großer Bedeutung. Das parlamentarische Wirken des nationalliberalen Lagers in der Zwischenkriegszeit stellt eine stolze Tradition dieses Lagers dar. Und auch die Entwicklung des Rechts- und Verfassungsstaates sowie des Parlamentarismus in der Habsburger Monarchie sind Verdienste dieses nationalliberalen Lagers. Und begonnen hat all dies in der Frankfurter Paulskirche, der Mutter aller deutschen Parlamente.

Die vorliegende Festschrift – welche als Dokument heruntergeladen oder im FPÖ-Bildungsinstitut (Friedrich Schmidt Platz 4/3a, 1080 Wien) abgeholt werden kann – blickt mit Stolz auf die große Geschichte nationalliberalen und freiheitlichen Parlamentarismus‘ zurück und mit Zuversicht in die Zukunft der österreichischen Demokratie. 

Oktober 2016




< Zurück